Die ÖVP Pottendorf setzt sich für die Mitsprache aller BürgerInnen ein!

Geschätzte Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde Pottendorf!

Bei der Neugestaltung des Marktplatzes wollen wir nicht nur dafür Sorge tragen, dass durch eine sorgfältige und professionelle Planung ein Gesamtkonzept für den gesamten Ortskern entsteht, sondern uns liegt auch die Einbeziehung aller Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaftstreibenden und Gemeinderatsparteien sehr am Herzen!

Geben wir GEMEINSAM unserem Ort wieder ein pulsierendes Herz!

Um mit den Planungsarbeiten für die Marktplatzumgestaltung beginnen zu können, wurde in der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2017 beschlossen, Fa. Kosaplaner für die Planung, örtliche Bauaufsicht und Baustellenkoordination der Marktplatzumgestaltung von der Esterhazystraße bis zur „Apothekenkreuzung“ zu beauftragen.

Die Planungen und die Ausschreibungen der erforderlichen Straßenbauarbeiten sind für 2017 vorgesehen, die Neugestaltung des Marktplatzes für 2018 und der Umbau der Kreuzung beim ehemaligen Apothekerhaus schließlich für 2019.

Bürgermeister Thomas Sabbata-Valteiner hat bereits seine Vorstellungen und diverse Vorgaben der Fa. Kosaplaner mitgeteilt, so wurde u.a. vorgegeben, dass für die Umgestaltung der Kreuzung das alte Apothekergebäude abgebrochen werden kann, am Marktplatz ein Gegenverkehrsbereich mit großzügigen Grünflächen vorzusehen ist und die für die ansässigen Betriebe erforderlichen Stellplätze entsprechend zu berücksichtigen sind. Auf Grund dieser Vorgaben hat die Fa. Kosaplaner bereits ein Angebot von der Planung bis zur Durchführung gelegt.

Da aus Sicht der ÖVP Pottendorf aufgrund des vorliegenden Angebots nicht klar nachvollziehbar ist, wie ein Bürgerbeteiligungsprozess, der in verschiedenen Aussendungen und Gremien versprochen wurde, in die Planungen der Fa. Kosaplaner eingearbeitet werden kann, haben wir in der Sitzung gefordert, das Angebot entsprechend anpassen zu lassen. Damit die Ideen, Vorschläge und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger betreffend Marktplatzumgestaltung auf jeden Fall berücksichtigt werden können.

Es gab eine sehr hitzige Diskussion unter den Gemeinderäten zw. SPÖ und ÖVP, wo schlussendlich klar wurde, dass es für unser Anliegen keine Unterstützung seitens der SPÖ geben wird, da die SPÖ der Meinung ist, dass der Bürgerbeteiligungsprozess alleinige Sache der Gemeinde sei und nichts mit Leistungen der Fa. Kosaplaner zu tun hätte. Wir haben nach langer Diskussion  den Standpunkt der SPÖ zur Kenntnis genommen und dem Antrag zugestimmt, damit es zu keinen Verzögerungen im Projekt kommt, aber wir werden eine Bürgerbeteiligung weiter einfordern und uns auch weiter dafür massiv einsetzen!

Befremdlich fanden wir die Aussage von Herrn Umweltgemeinderat DI Andreas Csukovich, dass es nicht sein könnte, dass die gesamte Großgemeinde darüber abstimmen könne, ob 3 Bäume am Marktplatz kämen oder nicht und dass die Anrainer am Marktplatz ein größeres Gewicht bei der Mitsprache hätten, als die restliche Bevölkerung in der Großgemeinde. Wir sind der Meinung, der Marktplatz ist ein Thema für die gesamte Großgemeinde! Natürlich kann man darüber reden wie man den Bürgerbeteiligungsprozess im Detail gestaltet, aber im Vorhinein eine Beteiligung auf einige wenige zu reduzieren, halten wir für den völlig falschen Weg!

Wir sind der Meinung, dass der Marktplatz nicht das Projekt des Bürgermeisters und auch nicht das Projekt des Gemeinderates ist – es soll vielmehr das Projekt aller BürgerInnen in Pottendorf werden:

So sollte ein Projekt aus unserer Sicht ablaufen:

1.  Entwicklung einer gemeinsamen Vision mit der Bevölkerung
2.  Vorentwurf der Firma Kosaplaner
3.  Präsentation an die Bevölkerung und Diskussion

Machen wir nicht wieder denselben Fehler wie beim Umbau der Spinnerei, wo die die Bevölkerung bei der Errichtung der Spinnerei kaum eingebunden wurde und das POTENTIAL DES GEBÄUDES nicht optimal ausgenutzt wurde.